Martin Rieger

Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung

Rechtshistorie in der BRD und Analyse von Bundestagsdebatten zur Vorratsdatenspeicherung

508 Seiten, kartoniert, XIO books Konstanz, 2016.
ISBN 978-3-943706-90-1

In der Absicht, einen ordnenden Beitrag zur Phänomenologie der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in der Bundesrepublik Deutschland zu leisten, untersucht das Buch mittels eines rechtshistorischen und diskursanalytischen Ansatzes konstituierende Aspekte des staatlichen TKÜ-Potentials.
Der rechtshistorische Teil des Buches zeichnet die Entwicklung der deutschen TKÜ-Gesetzgebung von ihren Ursprüngen im Reichsrecht bis zu ihrer aktuallen Manifestation im Bundesrecht nach.
Im diskursanalytischen Teil des Buches werden tehamtische und formale Stilkategorien von Redebeiträgen aus sieben Bundestagsdebatten identifiziert und analysiert, die in Bezug zum ersten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) des Jahres 2007 stehen.
Mögliche Erklärungsansätze der beobachteten Ausweitung des staatlichen TKÜ-Potentials werden unter Berücksichtigung der Befunde beider Teile und anhand psychologischer Erwägungen diskutiert.